2026 wird das zweite Jahr der Rekordinvestitionen, so Minister @larsklingbeil. Wir sorgen dafür, dass neue Jobs entstehen, es faire Löhne gibt, man eine bezahlbare Wohnung findet. Unsere #Investitionen sind ein Beitrag dazu, dass 🇩🇪 stärker und gerechter wird. #Bundeshaushalt

Wir setzen auf Wachstum und Gerechtigkeit, sagt Bundesfinanzminister @larsklingbeil bei der Vorstellung des Entwurfs für den #Bundeshaushalt 2026. Unser oberstes Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern und für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Details: www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaush...Mostrar mais

Jetzt live: Bundesfinanzminister @larsklingbeil und Staatssekretär Steffen Meyer stellen den Regierungsentwurf zum #Bundeshaushalt 2026 und den Finanzplan 2027 bis 2029 vor. #Finanzpolitik

Durch Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Geldwäsche gehen dem #Bundeshaushalt jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe verloren, sagt @FHeiligenstadt. Unter Finanzminister @larsklingbeil soll sich das ändern: 👇 vorwaerts.de/inland/finanzkriminalitaet-so...Mostrar mais

RT @spdbt: Wir haben in den letzten Tagen eine Hetzkampagne gegen eine hochangesehene Staatsrechtslehrerin erlebt, die über jeden Zweifel e…

„Es scheint ein Führungsproblem in der Union zu geben. Die Personalien waren seit Wochen bekannt, die Union hat Zustimmung signalisiert und konnte dann überraschend keine eigene Mehrheit dafür sichern.„ www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-abs...Mostrar mais

Jetzt live: Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025. Rede von Bundesfinanzminister @larsklingbeil im #Bundestag. #Bundeshaushalt #Finanzpolitik

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den Bau-Turbo beraten. Mit dem Gesetz sorgen wir für weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Wohnungsbau. Dazu unser Parlamentarischer Staatssekretär Sören Bartol 👇

Wir gehen einen ersten großen Schritt und senden das klare Signal an über 600.000 Unternehmen: Wir senken jetzt die Energiepreise, damit Arbeitsplätze in diesem Land gesichert werden, so Minister @larsklingbeil @BVRPresse. Darüber hinaus entlasten wir auch Verbraucherinnen und

#SPDbpt25 | Es sei die Aufgabe der Demokratinnen und Demokraten, die Instrumente, die man habe zu nutzen, um die Verfassung zu schützen, so der @spdde​-Parteivorsitzende @larsklingbeil​ zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.

#SPDbpt25 | „Mit dem Verbot ist es nicht getan", so Georg Maier, der Innenminister von Thüringen, zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Man müsse "alles dafür tun, die Menschen, die die AfD wählen, wieder zu gewinnen." @spdde

SPD-Delegierte stimmen für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens trib.al/p9pl5Rt

Wir fordern, das Verbot der AfD sorgfältig und rechtlich fundiert zu prüfen. Wenn ihre Verfassungswidrigkeit nachweisbar ist, muss der Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. #SPDbpt25

#SPDbpt25 | "Die Bagger müssen wieder rollen" fordert @verenahubertz​, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen @BMWSB_Bund​​. In den nächsten vier Jahren würden 23 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in den sozialen Wohnungsbau investiert.

19 Frauen und 15 Männer: Das sind die Mitglieder im neu gewählten @spdde-Vorstand. vorwaerts.de/parteileben/personeller-neuan...

#SPDbpt25 | Die neue Regierungsverantwortung dürfe die SPD nicht davon abhalten, den Vertrauensverlust der Wähler zu analysieren, so die vormalige Co-Parteivorsitzende Saskia Esken​. Die SPD müsse sich "verändern, damit es besser wird." Dieser Veränderung wolle sie Raum geben.

Danke, liebe Saskia! #spdbpt25

#SPDbpt25 | "Wir brauchen Respekt im Miteinander unserer Gesellschaft, die sich so verändert hat." Altkanzler @OlafScholz​ @spdde​ plädiert für stärkeren sozialen Zusammenhalt. Neue Zukunftshoffnung sei nötig, damit sozialdemokratische Parteien erfolgreich bleiben.

Was für ein starker, emotionaler Moment auf dem #spdbpt25. Der @herkesicinCHP Vorsitzende @eczozgurozel spricht zu uns. Wir solidarisieren uns als @spdde mit @ekrem_imamoglu. Wir fordern seine sofortige Freilassung! #imamoğlu #türkei #chp #spd #demokratie #freeimamoğlu

Unser Social Live von unserem Bundesparteitag.

Unser neuer Generalsekretär Tim #Klüssendorf: „Wir starten hier und heute mit unserer Rückkehr. Stück für Stück. Tag für Tag. Woche für Woche - werden wir an uns arbeiten. Die Veränderung beginnt mit uns. Mit uns allen zusammen, mit jeder und jedem einzelnen von uns.“ #spdbpt25

Looking forward to working with the just elected leadership of @spdde - @baerbelbas & @larsklingbeil . #spdbpt25 📷Vorwärts/Florian Gaertner

Jetzt heißt es: Ärmel hochkrempeln und gemeinsam die Veränderungen anpacken, die es für eine starke SPD braucht. Auf geht’s – mit euch an unserer Seite! @larsklingbeil @baerbelbas #SPDbpt25

#SPDbpt25 | "Wir müssen Dinge grundsätzlich verändern", so der @spdde​-Vorsitzende @larsklingbeil​. Man dürfe "nicht akzeptieren, dass viele in diesem Land uns nur noch als Partei sehen, die den Status quo aufrechterhält", so Klingbeil.

Wenn wir in den vergangenen Jahren nicht die richtigen Antworten auf die Probleme unserer Zeit hatten, dann ist genau das unser Auftrag für die kommenden Jahre: Das Leben und den Alltag der Menschen wieder einfacher zu machen. @larsklingbeil auf dem #SPDbpt25

Die SPD muss eine Partei sein, die zuhört, anpackt und für soziale Gerechtigkeit kämpft. Eine Partei, die solidarisch ist – nach innen wie nach außen. @baerbelbas auf dem #SPDbpt25

Für uns ist klar: Wir kämpfen an der Seite der Gewerkschaften für gute Löhne und eine stärkere Tarifbindung. Danke @FahimiYasmin für deine deutlichen Worte. #SPDbpt25 @dgb_news

Veränderung beginnt mit uns.

Triff spannende Gäste und stell deine Fragen bei unserem Social-Live-Stream des Bundesparteitags! #Live #SPD

Eine gute Nachricht von Bundesministerin Bärbel Bas: Wir haben das #Rentenpaket in die Ressortabstimmung gegeben. ✅ 48 Prozent Rentenniveau bis 2031 ✅ Mütterrente wird vollendet Mehr Infos im Video ⬇️

Die #Mietpreisbremse wird bis Ende 2029 verlängert! Das hat der Deutsche Bundestag heute beschlossen. "Mieter brauchen einen Schutz vor einem ungebremsten Mietanstieg", so BMin Hubig. Doch das ist erst der erste Schritt, weitere Änderungen im Mietrecht werden folgen.

Mit dem #Wachstumsbooster gingen wichtige Strukturreformen einher, so Finanzminister @larsklingbeil @BMF_Bund. Man werde Energie erschwinglicher machen, durch niedrigere Netzentgelte & Stromsteuer & Abschaffung der Gasspeicherumlage. Auch Steuerbetrug wolle man gezielt be…Mostrar mais

Mit dem #Wachstumsbooster setzen wir alles daran, dass unser Land zu wirtschaftlicher Stärke zurückkehrt, sagt Bundesfinanzminister @larsklingbeil im Bundestag. Wir tun alles dafür, dass Arbeitsplätze sicher sind.

🔴 Live ab ca. 9:00 Uhr: Bundesfinanzminister @larsklingbeil im Deutschen #Bundestag in zweiter Beratung zum #Wachstumsbooster. 📺 Hier, auf www.youtube.com/@finanzministeriumTV und auf www.bundesfinanzministerium.de/livestream.

Bundesbauministerin @VerenaHubertz (@BMWSB_Bund, @SPDde) will mit dem sogenannten „Bau-Turbo“ die Planungsprozesse in den Kommunen beschleunigen und zudem die Baukosten senken. Man müsse „konzentriert gucken: Wo können wir Kosten einsparen?“ #maischberger

RT @spdbt: „Unser oberstes Ziel ist es, dass wir die Wirtschaft ankurbeln wollen. Dass wir Arbeitsplätze in unserem Land sichern wollen und…

Unser oberstes Ziel ist klar: Wir wollen die Wirtschaft ankurbeln und dadurch Arbeitsplätze sichern und neue schaffen, so Minister @larsklingbeil. Mit neuem Wachstum werden auch die Einnahmen des Staates wieder steigen. ➡️ Details zum Haushaltsentwurf: www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaush...Mostrar mais

„Unser Land ist kaputt gespart worden“, sagt Finanzminister Klingbeil bei der Vorstellung des Bundeshaushalts. Im Fokus stünden jetzt vor allem Investitionen. Linken-Chefin Schwerdtner befürchtet, dass diese „Investitionen nicht direkt bei den Menschen ankommen.“

Wir senden mit dem Wachstumsbooster das klare Signal an Investoren, dass es sich lohnt, in Deutschland zu investieren, so Minister @larsklingbeil @Der_BDI #TDI25: Wir führen die Super-Abschreibung ein, entlasten Unternehmen und stärken die E-Mobilität und die Forschung.

„Wir wollen die Kritik an der #SPD nicht abhaken, sondern nach Lösungen suchen“, sagt der designierte SPD-Generalsekretär #TimKlüssendorf. @spdde @spdbt vorwaerts.de/parteileben/parteitag-der-spd...

Sei live dabei bei unserem Pressestatemet. #Livestream #SPD

Auf dem Parteitag in einer Woche will Tim #Klüssendorf zum Generalsekretär der @spdde gewählt werden. Im Interview sagt er, wie er die Partei wieder erfolgreich machen will und warum er die Debatte über den Umgang mit #Russland richtig findet. vorwaerts.de/parteileben/tim-kluessendorf-...Mostrar mais

„Wir wollen mehr bauen, schneller bauen, effizienter bauen“, so Minister @larsklingbeil mit Bauministerin @verenahubertz @BMWSB_Bund in Berlin. „Deshalb hat das Kabinett heute den #Bauturbo beschlossen. Damit setzen wir auf bezahlbaren Wohnraum und klimafreundliches Bauen. Mit

„Es ist schnell, aber nicht kopflos“ verkündet Bauministerin @verenahubertz. Das Bundeskabinett stimmt ihrem „Bau-Turbo“ zu. Finanzminister @larsklingbeil unterstreicht: „Wir werden als Bundesregierung massiv in den Bau neuer Wohnungen investieren.“

„Das Tariftreuegesetz werden wir bald auf den Weg bringen. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit. Denn Unternehmen, die Tarifverträge haben, dürfen nicht benachteiligt werden“, so BM‘in Bas im Gespräch mit @benner_ch beim Sozialstaatskongress der @IGMetall.

Mein Ziel ist, dass wir einen riesigen Modernisierungsschub bekommen – für Schulen, Kitas und die Digitalisierung, für Bahnstrecken, Brücken und Straßen, so Minister @larsklingbeil @faznet.

Unser Thema am Sonntag: Rente und Bürgergeld: Haben Sie den Mut zu echten Reformen, Frau Bas? Dazu zu Gast im Studio: Bärbel Bas, @katjakipping und @MichaelBroecker. Sonntag live – ab 21:45 Uhr @DasErste www.daserste.de/information/talk/caren-mio...Mostrar mais

"Jüdinnen und Juden müssen sich in Deutschland sicher bewegen können und müssen sich in Deutschland sicher fühlen können. Das ist heute so, aber das ist auch an jedem anderen Tag so", so Bundesrats-Präsidentin Anke Rehlinger @AnkeRehlinger @spdde zur Eskalation in Nahost.

Das Bundeskabinett hat eine neue Beauftragte der Bundesregierung für die #Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher #Vielfalt bestellt. Sophie Koch übernimmt diese Aufgabe für die Dauer der 21. Wahlperiode. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Heute ist Tag der Organspende. Noch immer warten über 8.000 Menschen auf ein Organ. Viele sterben auf der Warteliste. Die Widerspruchslösung wird von Landesministern erneut gefordert. Das ist richtig. Der Bundestag sollte jetzt handeln, die Zeit ist reif share.google/b9lWR0cW6TQz88k3cMostrar mais